Veranstaltung 16. Mai 2013 – Internationaler Datentransfer

Binding Corporate Rules – Deutsche Konzerne holen auf. Auf unserem Treffen am 16. Mai 2013 bei der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft haben die verantwortlichen Vertreter der Datenschutzaufsichtsbehörden von Bayern und Hessen für den Bereich internationaler Datentransfer aus ihrer Praxis berichtet und mit rund 50 Teilnehmern über die aktuellen Entwicklungen bei Binding Corporate Rules (BCR) diskutiert. Fragen an die Vertreter der Aufsichtsbehörden zu Binding Corporate Rules und dem europaweiten Abstimmungsverfahren für BCR stellte Dr. Stefanie Hellmich. Eine Zusammenfassung finden Sie hier.

Zusammenfassung des Treffens vom 16. Mai 2013


Nächstes Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises am 16. Mai 2013: Internationaler Daten-transfer/ Binding Corporate Rules aus Sicht der Aufsichtsbehörden

Sehr geehrte Damen und Herren, das nächste Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises findet am 16. Mai 2013 um 18 Uhr bei der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft statt. Frau Lange von der Hessischen Aufsichtsbehörde wird zusammen mit Herrn Filip von der Bayerischen Aufsichtsbehörde an der Veranstaltung mitwirken. Sie werden einen Beitrag zum Thema Internationaler Datentransfer/ Binding Corporate Rules aus


Beschäftigtendatenschutz: Jetzt doch NICHT?!

Diesmal war es etwas besser gemacht als der “Hoax” in der FT Anfang 2012 und die Aufregung auch etwas größer. Dennoch wird – wie Spiegel Online berichtet – (vorerst) nichts aus dem neuen Beschäftigtendatenschutz. Das Ganze scheint nur verschoben wegen der anstehenden Niedersachsen Wahl. Aber gilt dann nicht das Gleiche für die Bundestagswahl?


Beschäftigtendatenschutz: Jetzt doch?!

Wie heißt es so schön: Todgesagte leben länger: Nun ist zum Ende der Legislaturperiode doch noch mal Bewegung in das bisher schleppende Gesetzgebungsverfahren gekommen. Zur Übersicht ein paar Links zu Beiträgen von Mitgliedern unseres werten Kreises: Stefan Kujat, Lennart Schüssler, Oliver Zöll im IT Law Camp BLOG:  - Entwurf soll am 16.01.2013 im Innenausschuss des Bundestages behandelt


Nächstes Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises bei der Nestlé Deutschland AG

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder des Frankfurter Datenschutzkreises, das nächste Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises findet am 5.7. um 19.00 Uhr in den Räumen der Nestlé Deutschland AG, Lyoner Strasse 23, 60528 Frankfurt statt. Unter anderem wird Dr. Christoph Bausewein, Rechtsanwalt, Nestlé Deutschland AG, zum Einsatz von Betriebsvereinbarungen in der betrieblichen Datenschutzpraxis referieren. Herr Dr.


EU-Datenschutz-Grundverordnung: Folgen des Entwurfs für Arbeitnehmer

Die EU-Kommission hat am 25. Januar 2012 einen Entwurf für eine Datenschutz-Grundverordnung vorgestellt. Dieser Entwurf ist das Ergebnis umfassender Abstimmungen, die über zwei Jahre andauerten. Die EU-Kommission ist der Auffassung, dass die Europäische Union ein umfassenderes und einheitlicheres Konzept für das Grundrecht auf den Schutz personenbezogener Daten benötigt. Daher will die Kommission den europäischen Datenschutz


Termin für das nächste Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises steht noch nicht fest

Liebe Mitglieder, liebe Interessierte, unser letztes Treffen war ein großer Erfolg und hatte über 60 Teilnehmer. Derzeit überlegen wir noch, welches Thema beim kommenden Treffen im Mittelpunkt stehen wird und wo wir uns treffen werden. Wir halten Sie wir gewohnt auf dem Laufenden und werden Sie zeitnah informieren. Herzliche Grüße Ihr Tim Wybitul


Nachlese zum Treffen des Datenschutzkreises vom 17.1.2012

Und wieder einmal hat die Teilnehmerzahl (rund 60) gezeigt, welche Bedeutung und welches Interesse am Datenschutz besteht. Der Frankfurter Datenschutzkreis etabliert sich immer mehr, natürlich auch dank der hervorragenden Vortragenden. In diesem Zusammenhang seien nur die letzten beiden Treffen erwähnt in denen wir mit Herrn Prof. Dr. Spiros Simitis (am 20.11.2011) und Herrn Prof. Dr.


Private Nutzung des betrieblichen E-Mail-Accounts – Kontrollen zulässig?

Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 16.02.2011 – 4 Sa 2132/10 Wenn sich die Rechtsauffassungen des LAG Berlin-Brandenburg aus einer aktuellen Entscheidung durchsetzen, könnten Unternehmen in Zukunft weniger zu befürchten haben, wenn sie E-Mail-Kontrollen bei ihren Mitarbeitern durchführen. Bisher wurde bei solchen Kontrollen und Einsichtnahmen ins E-Mail-Postfach neben möglichen Persönlichkeitsrechtsverletzungen meist auch eine strafrechtlich relevante Verletzung


Nächstes Treffen am 17.01.2012 (19.00 Uhr)

Es ist uns gelungen, den Hessischen Datenschutzbeauftragten Herrn Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch für das nächste Treffen des Frankfurter Datenschutzkreises zu gewinnen. Er wird voraussichtlich zu Datenschutz und Compliance sprechen. Falls der Gesetzgeber seine bisherigen Versprechen wahr macht, gibt es zu dem Termin vielleicht auch bereits Neues vom Beschäftigtendatenschutz zu berichten. Wir treffen uns um 19